Arbeitgeber und damit auch Kirchengemeinden sind verpflichtet, einen Arbeitsschutzausschuss (ASA) einzurichten, der sich mindestens 4-mal jährlich mit Themen des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit im Betrieb beschäftigt. Mitglieder im ASA sind

  • die Fachkraft für Arbeitssicherheit
  • der Arbeitgeber oder ein von ihm benannter Vertreter
  • der Betriebsarzt / die Betriebsärztin
  • der Betriebsrat (im kirchlichen Bereich: Mitarbeitervertretung)
  • weitere geeignete Personen

Zum 1. Juli 2018 hat die Erzdiözese flächendeckend für alle Kirchengemeinden verbindlich die Vorgabe eingeführt, einen ASA der Ebene der Verrechnungsstelle als gemeinsames Gremium für die Kirchengemeinden zu bilden. Im Bereich der Verrechnungsstelle Obrigheim wurde bereits 2013 ein solcher gemeinsamer ASA für alle Kirchengemeinden eingerichtet, der sich seither 4-mal jährlich in dieser Zusammensetzung trifft:

  • Herr Egner als Fachkraft für Arbeitssicherheit
  • Herr Dr. Eckert als Betriebsarzt
  • ein/e Vertreter/in jeder Mitarbeitervertretung
  • 2 Vertreter/innen der Sicherheitsbeauftragten aus den KiTas
  • Ein Mitarbeiter der Verrechnungsstelle (bis 5/2018 Herr Muth, seit 6/2018 Herr Dimarco) als beauftragter Vertreter der Kirchengemeinden.

Die Vertretung der Kirchengemeinde im ASA durch ein/e Mitarbeiter/in der Verrechnungsstelle muss ab dem 1. Januar 2019 durch jeden Stiftungsrat neu beschlossen werden. Alternativ kann eine Kirchengemeinde auch selbst eine Vertretung bestimmen, die verpflichtend an allen Sitzungen teilnehmen muss, damit der ASA für diese Kirchengemeinde wirksam errichtet ist. Wir werden in den nächsten Wochen in allen Stiftungsräten das Thema besprechen und zum Beschluss vorlegen.